Critical Mass Berlin 06.10.2019

FrankS schreibt zu Critical Mass Berlin 06.10.2019 :

Am So, dem 6.10. gegen 15h wurden ca. 50 Radlerinnen und Radler von einem ca. 20köpfigen Polizeiaufgebot festgesetzt.

Die Gruppe war auf der Grunerstrasse in östlicher Richtung unterwegs und wurde durch eine KFZ-unterstützte Polizeikette angewiesen, in eine verborgene Seitenstaße, die Dickensstrasse abzubiegen.

Ein Motiv für das diese Absonderung war nicht zu erkennen. Ich argwöhne diskriminierenden Hintergrund.

In der Dickensstrasse, -zwischen S-Bahnstrecke und dem Großkaufhaus Alexa- wurden die radelnden Verkehrsteilnehmer zum Stehen gebracht. Die Strasse wurde durch Polizeiketten abgeriegelt.

Dem Vernehmen nach wurde angeordnet, die Räder zu schieben. Motorisierte Verkehrsteilnehmer durften das Areal verlassen. Eine Lautsprecheransage fand nicht statt.

Die meisten der perplexen Festgesetzten standen neben den Rädern und es bildeten sich Gruppen, die mit den Beamtinnen und Beamten diskutierten.

Ich wollte aber fahren und umkreiste eines der Polizeiautos. Ich hörte Musik und ärgerte mich. Die Polizei ließ mich. Ich skandierte "Schiebt ab! Schiebt ab!". Aber da niemand mitskandierte, ließ ich es. Und ich fuhr an einem Polizisten vorbei. Welcher mir befahl, anzuhalten. Ich fragte nach einem Grund für seine hoheitliche Anweisung. Er sagte: "Sie haben die Grenzen jetzt genug ausgetestet". Ich dachte "aha" und sagte: "Ich möchte da lang" und zeigte dahin, wo ich lang wollte. Der Beamte zeugte mir, dass es prinzipiell nicht verboten ist, da lang zu wollen. Also schob ich mein Rad an ihm vorbei und beharrte nicht darauf, die sieben Meter zu fahren. Über den Bürgersteig fuhr ich zurück und wendete und stand wieder vor dem Beamten, der mich geheissen hatte, die Strasse nicht auf -sondern nur schiebend neben meinem Fahrrad zu benutzen. Aber ich hielt in etwa fünf Metern Entfernung vor ihm und rief laut, was er mir gesagt hatte: "Sie sagen, ich würde Grenzen austesten.." Er bot an, "vernünftig" zu reden und ich rief zurück: "Ich will fahren, nicht diskutieren". Also zog ich meine Linien um ihn schweigend. Und schob jedes Mal sieben Meter, wenn ich durch die Kette kam.

Nach schätzungsweise einer Stunde schoben sie dann tatsächlich ab und blieben auch nachhaltig weg.

In einer Nachbesprechung stellte sich heraus, dass die Polizei von einem Radler die Personendaten genommen hat. Sie hat dem Vernehmen nach angekündigt, Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu stellen. Das ist Knast von bis zu einem Jahr.

Verweise:

--Ich meine, in einer Spiegel-Print-Ausgabe gelesen zu haben, dass es ein Verfahren wg. Versammlungsgesetz geben soll, weil angeblich auf einer Freitags-CM
Leute ein Plakat zum Flughafen Tegel mitgeführt haben sollen.

--Link zum Bundesversammlungsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html

--Link zu einem Artikel in der Osnabrücker Zeitung über einen vergleichbaren Vorfall in Dresden Anfang Februar: https://www.noz.de/deutschland-welt/vermischtes/artikel/1649021/polizei-stoppt-radfahrer-bei-critical-mass-in-dresden

--Link zu einem aktuellen taz-Artikel zu einer CM von gestern früh: https://taz.de/Critical-Mass-Protest-in-Berlin/!5631480/

so long, Frank

maltehuebner schreibt zu Critical Mass Berlin 06.10.2019 :

Passiert sowas bei den Sonntagstouren jetzt häufiger? Im Januar hatten wir ja auch unvermittelt Ärger als die Staatsmacht auftauchte und plötzlich überall benutzungspflichtige Radwege gesehen haben wollte.

nilsm schreibt zu Critical Mass Berlin 06.10.2019 :

Cm ein Tag vor der Extinction Rebellion Woche in Berlin. Pozilei (vllt auch deshalb) hatte keinen guten Tag und kesselte uns nach knapp 4km ein um ihre Unfähigkeit auf dem Gebiet der StVO unter Beweis zu stellen. Es wurden Personalien von einer Person aufgenommen, die für das Veranstalten einer unangemeldeten Veranstaltung angezeigt wird. Nach einer knappen Stunde mit Kommunikationsprobleme seitens der Staatsgewalt konnte es einigermaßen weitergehen(alle rechte Spur...etc). Falls es zu der Anzeige Neuigkeiten gibt am besten bescheid sagen .